Allgemeine Geschäftsbedingungen der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH
Stand 1. September 2010
1. Anmeldung
Die Anmeldung zur Teilnahme an Veranstaltungen (Lehrgänge/Seminare/Workshops) erfolgt in Schriftform (eigenhändig unterschriebene Anmeldung) oder in Textform (z. B. E-Mail oder Fax) auf einem besonderen Anmeldeformular. Sofern die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH nicht ausdrücklich die Belegung von Teilveranstaltungen zulässt, kann die Anmeldung nur für Veranstaltungen insgesamt erfolgen. Sowohl Anmeldungen als auch Anmeldebestätigungen können per Telefax oder E-Mail erfolgen. Anmeldungen müssen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung vorliegen und werden in der Reihenfolge ihres Einganges berücksichtigt. Etwa 2 Wochen vor Beginn der Bildungsmaßnahme erfolgt eine schriftliche Bestätigung/Einladung (außer Sachkundenachweise). Bei kurzfristiger Anmeldung gilt die Rechnung als Anmeldebestätigung. Mit Zugang der Bestätigung/Einladung kommt der Vertrag zustande. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so teilt die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH dies schriftlich mit.
Bei einem Lehrgang mit anschließender IHK-Prüfung muss durch den/die Teilnehmende/-n eine Anmeldung zur IHK-Prüfung separat bei der zuständigen Kammer erfolgen. Die IHK Halle-Dessau erteilt Ihnen dazu gern Auskünfte unter Tel.: 0345 2126-0.
1. Anmeldung
Die Anmeldung zur Teilnahme an Veranstaltungen (Lehrgänge/Seminare/Workshops) erfolgt in Schriftform (eigenhändig unterschriebene Anmeldung) oder in Textform (z. B. E-Mail oder Fax) auf einem besonderen Anmeldeformular. Sofern die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH nicht ausdrücklich die Belegung von Teilveranstaltungen zulässt, kann die Anmeldung nur für Veranstaltungen insgesamt erfolgen. Sowohl Anmeldungen als auch Anmeldebestätigungen können per Telefax oder E-Mail erfolgen. Anmeldungen müssen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung vorliegen und werden in der Reihenfolge ihres Einganges berücksichtigt. Etwa 2 Wochen vor Beginn der Bildungsmaßnahme erfolgt eine schriftliche Bestätigung/Einladung (außer Sachkundenachweise). Bei kurzfristiger Anmeldung gilt die Rechnung als Anmeldebestätigung. Mit Zugang der Bestätigung/Einladung kommt der Vertrag zustande. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so teilt die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH dies schriftlich mit.
Bei einem Lehrgang mit anschließender IHK-Prüfung muss durch den/die Teilnehmende/-n eine Anmeldung zur IHK-Prüfung separat bei der zuständigen Kammer erfolgen. Die IHK Halle-Dessau erteilt Ihnen dazu gern Auskünfte unter Tel.: 0345 2126-0.
2. Zahlungsmodalitäten
Das Teilnahmeentgelt ist ohne Abzug und unabhängig von Leistungen Dritter (z. B. Agentur für Arbeit, Arbeitgeber) sofort mit Rechnungsstellung fällig, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart sind. Die Zahlung hat unter Angabe der vollständigen Rechnungsnummer und Bezeichnung der Veranstaltung zu erfolgen. Lehrmittel, Verpflegung und Prüfungsentgelte werden gesondert berechnet, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird. Bei Lehrgängen mit Teilnehmerentgelten ab 550,00 Euro kann eine Ratenzahlung vereinbart werden. In Verbindung mit einer Ratenzahlung ist auch die Zahlung per Bankeinzug möglich. Lehrgangskosten bis 550,00 Euro sind 14 Tage vor Lehrgangsbeginn fällig. Der/Die Lehrgangsteilnehmer/-in erhält vor Lehrgangsbeginn seine Rechnung, die bis zum Lehrgangsbeginn beglichen werden muss.
Prüfungsgebühren werden nach der jeweils geltenden Prüfungsordnung der IHK von dieser separat in Rechnung gestellt. Ausgeschlossen von dieser Regelung ist die Teilnahme an der Gaststättenunterweisung. Die IHK Halle-Dessau erteilt Ihnen dazu gern Auskünfte unter Tel.: 0345 2126-0.
Das Teilnahmeentgelt ist ohne Abzug und unabhängig von Leistungen Dritter (z. B. Agentur für Arbeit, Arbeitgeber) sofort mit Rechnungsstellung fällig, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart sind. Die Zahlung hat unter Angabe der vollständigen Rechnungsnummer und Bezeichnung der Veranstaltung zu erfolgen. Lehrmittel, Verpflegung und Prüfungsentgelte werden gesondert berechnet, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird. Bei Lehrgängen mit Teilnehmerentgelten ab 550,00 Euro kann eine Ratenzahlung vereinbart werden. In Verbindung mit einer Ratenzahlung ist auch die Zahlung per Bankeinzug möglich. Lehrgangskosten bis 550,00 Euro sind 14 Tage vor Lehrgangsbeginn fällig. Der/Die Lehrgangsteilnehmer/-in erhält vor Lehrgangsbeginn seine Rechnung, die bis zum Lehrgangsbeginn beglichen werden muss.
Prüfungsgebühren werden nach der jeweils geltenden Prüfungsordnung der IHK von dieser separat in Rechnung gestellt. Ausgeschlossen von dieser Regelung ist die Teilnahme an der Gaststättenunterweisung. Die IHK Halle-Dessau erteilt Ihnen dazu gern Auskünfte unter Tel.: 0345 2126-0.
3. Rücktritt
Der/Die Teilnehmende kann bei Seminaren und Lehrgängen bis 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt hat schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail) zu erfolgen. Maßgebender Zeitpunkt ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH. Bereits gezahltes Entgelt wird in diesem Fall zurückerstattet. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei später erfolgtem Rücktritt die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH eine Bearbeitungs-/Stornogebühr in Höhe der anteiligen Kosten, höchstens jedoch 50 % des Teilnehmerentgeltes als Kostenpauschale verlangen bzw. einbehalten muss. Der/Die Teilnehmende wird von seiner Zahlungsverpflichtung frei, wenn er/sie mit Zustimmung des Bildungszentrums eine/-n Ersatzteilnehmende/-n stellt. Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH wird diese Zustimmung nur verweigern, wenn dem/r Ersatzteilnehmenden Zugangs-voraussetzungen oder die persönliche Eignung fehlen.
Im Übrigen bleibt dem/der Teilnehmenden der Nachweis vorbehalten, dass der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH Kosten überhaupt nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe als die der Kostenpauschale entstanden sind. Das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz bleibt von den Regelungen dieses Absatzes unberührt.
Bei Nichterscheinen des/der Teilnehmenden am Veranstaltungstermin wird grundsätzlich das volle Teilnahmeentgelt fällig.
Die Nichtinanspruchnahme einzelner Unterrichtseinheiten/ Seminarstunden berechtigt im Übrigen nicht zu einer Ermäßigung des Teilnahmeentgelts bzw. Rechnungsbetrages.
Der/Die Teilnehmende kann bei Seminaren und Lehrgängen bis 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt hat schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail) zu erfolgen. Maßgebender Zeitpunkt ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH. Bereits gezahltes Entgelt wird in diesem Fall zurückerstattet. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei später erfolgtem Rücktritt die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH eine Bearbeitungs-/Stornogebühr in Höhe der anteiligen Kosten, höchstens jedoch 50 % des Teilnehmerentgeltes als Kostenpauschale verlangen bzw. einbehalten muss. Der/Die Teilnehmende wird von seiner Zahlungsverpflichtung frei, wenn er/sie mit Zustimmung des Bildungszentrums eine/-n Ersatzteilnehmende/-n stellt. Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH wird diese Zustimmung nur verweigern, wenn dem/r Ersatzteilnehmenden Zugangs-voraussetzungen oder die persönliche Eignung fehlen.
Im Übrigen bleibt dem/der Teilnehmenden der Nachweis vorbehalten, dass der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH Kosten überhaupt nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe als die der Kostenpauschale entstanden sind. Das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz bleibt von den Regelungen dieses Absatzes unberührt.
Bei Nichterscheinen des/der Teilnehmenden am Veranstaltungstermin wird grundsätzlich das volle Teilnahmeentgelt fällig.
Die Nichtinanspruchnahme einzelner Unterrichtseinheiten/ Seminarstunden berechtigt im Übrigen nicht zu einer Ermäßigung des Teilnahmeentgelts bzw. Rechnungsbetrages.
4. Kündigung
Bei Seminaren und Lehrgängen, die länger als 6 Monate dauern, kann der/die Teilnehmer/-in jeweils mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen. Maßgebender Zeitpunkt ist der Zugang der Kündigungserklärung bei der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH. Die Kündigung muss in Schriftform (eigenhändig unterschriebene Mitteilung) oder in Textform (z. B. E-Mail oder Fax) erfolgen. Bei einer Kündigung hat der/ die Teilnehmende die anteiligen Kosten zu entrichten. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei Seminaren und Lehrgängen, die länger als 6 Monate dauern, kann der/die Teilnehmer/-in jeweils mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen. Maßgebender Zeitpunkt ist der Zugang der Kündigungserklärung bei der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH. Die Kündigung muss in Schriftform (eigenhändig unterschriebene Mitteilung) oder in Textform (z. B. E-Mail oder Fax) erfolgen. Bei einer Kündigung hat der/ die Teilnehmende die anteiligen Kosten zu entrichten. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Ausschluss von der Teilnahme
Die IHK Bildungszentrum Halle - Dessau GmbH ist berechtigt, Teilnehmende in besonderen Fällen - z. B. bei Zahlungsverzug, Nichterscheinen, nachhaltigen Störungen der Veranstaltung, Datenschutzverletzungen, Zerstörung oder Beschädigung von Einrichtungsgegenständen der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH, Nichtbeachtung der Betriebsordnung für Seminar-/ Lehrgangsteilnehmer - von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Eine Rückerstattung des gezahlten Entgeltes ist ausgeschlossen.
Weitergehende Schadensersatzansprüche der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH werden hierdurch nicht berührt.
Sind Vertragspartner und Teilnehmende/-r nicht identisch, so haftet auch der Vertragspartner für das Fehlverhalten der/des Teilnehmenden.
Die IHK Bildungszentrum Halle - Dessau GmbH ist berechtigt, Teilnehmende in besonderen Fällen - z. B. bei Zahlungsverzug, Nichterscheinen, nachhaltigen Störungen der Veranstaltung, Datenschutzverletzungen, Zerstörung oder Beschädigung von Einrichtungsgegenständen der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH, Nichtbeachtung der Betriebsordnung für Seminar-/ Lehrgangsteilnehmer - von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Eine Rückerstattung des gezahlten Entgeltes ist ausgeschlossen.
Weitergehende Schadensersatzansprüche der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH werden hierdurch nicht berührt.
Sind Vertragspartner und Teilnehmende/-r nicht identisch, so haftet auch der Vertragspartner für das Fehlverhalten der/des Teilnehmenden.
6. Absage, Ausfall und Verlegungen von Lehrveranstaltungen
Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH hat das Recht, bei Vorliegen höherer Gewalt, bei ungenügender Beteiligung oder wegen anderer zwingender Gründe Veranstaltungen abzusagen. Der/Die Teilnehmende wird, sofern möglich, unverzüglich informiert und bereits gezahltes Entgelt zurückerstattet. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern das Bildungszentrum nicht Vorsatz trifft. Dies gilt auch im Fall sehr kurzfristiger Absagen (z. B. bei plötzlicher Krankheit eines Dozenten), selbst wenn die vorherige Benachrichtigung der Teilnehmer/-innen nicht mehr möglich ist. Neben den regulären Unterrichtszeiten können an anderen unterrichtsfreien Tagen von der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH auch ohne vorherige Rücksprache mit den Teilnehmer(n)/-innen Nachholtermine angesetzt werden. Der/Die Teilnehmende wird unverzüglich informiert.
Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH hat das Recht, bei Vorliegen höherer Gewalt, bei ungenügender Beteiligung oder wegen anderer zwingender Gründe Veranstaltungen abzusagen. Der/Die Teilnehmende wird, sofern möglich, unverzüglich informiert und bereits gezahltes Entgelt zurückerstattet. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern das Bildungszentrum nicht Vorsatz trifft. Dies gilt auch im Fall sehr kurzfristiger Absagen (z. B. bei plötzlicher Krankheit eines Dozenten), selbst wenn die vorherige Benachrichtigung der Teilnehmer/-innen nicht mehr möglich ist. Neben den regulären Unterrichtszeiten können an anderen unterrichtsfreien Tagen von der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH auch ohne vorherige Rücksprache mit den Teilnehmer(n)/-innen Nachholtermine angesetzt werden. Der/Die Teilnehmende wird unverzüglich informiert.
7. Wechsel der Dozenten
Soweit der Gesamtzuschnitt der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigt wird, berechtigen der Wechsel von Dozenten oder Verschiebungen vor Ort oder im Ablaufplan weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Teilnahmeentgelts. Es besteht ausdrücklich kein Rechtsanspruch auf die Durchführung einer Veranstaltung durch den in den Veranstaltungsunterlagen angegebenen Dozenten. Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH verpflichtet sich im Falle eines Dozentenwechsels einen fachlich adäquaten Dozenten einzusetzen.
Soweit der Gesamtzuschnitt der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigt wird, berechtigen der Wechsel von Dozenten oder Verschiebungen vor Ort oder im Ablaufplan weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Teilnahmeentgelts. Es besteht ausdrücklich kein Rechtsanspruch auf die Durchführung einer Veranstaltung durch den in den Veranstaltungsunterlagen angegebenen Dozenten. Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH verpflichtet sich im Falle eines Dozentenwechsels einen fachlich adäquaten Dozenten einzusetzen.
8. Datenschutz/Datenspeicherung
Der/Die Teilnehmende erteilt mit seiner/ihrer Anmeldung der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH die Erlaubnis, seine/ihre personenbezogenen Daten zu speichern und für die Durchführung der Veranstaltung sowie für die Zusendung weiterer Bildungsangebote zu nutzen.
Der/Die Teilnehmende erteilt mit seiner/ihrer Anmeldung der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH die Erlaubnis, seine/ihre personenbezogenen Daten zu speichern und für die Durchführung der Veranstaltung sowie für die Zusendung weiterer Bildungsangebote zu nutzen.
9. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Sofern nicht gesondert angegeben, sind Erfüllungsort für die Leistung der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH alle Standorte. Der Gerichtsstand ist Dessau, sofern der/die Teilnehmer/-in Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuches ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Sofern nicht gesondert angegeben, sind Erfüllungsort für die Leistung der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH alle Standorte. Der Gerichtsstand ist Dessau, sofern der/die Teilnehmer/-in Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuches ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
10. Urheberrecht – Copyright
Die in unseren Weiterbildungsseminaren, Workshops und Lehrgängen verwendeten Dozentenskripte, DIHK - Textbände, und Arbeitsunterlagen, sowie Computersoftware und anderweitige Lehr- und Lernmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren und/oder die Weitergabe dieser Materialien an Dritte sind nur mit vorheriger Einwilligung des Urheberrechtsinhabers bzw. der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH zulässig.
Die in unseren Weiterbildungsseminaren, Workshops und Lehrgängen verwendeten Dozentenskripte, DIHK - Textbände, und Arbeitsunterlagen, sowie Computersoftware und anderweitige Lehr- und Lernmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren und/oder die Weitergabe dieser Materialien an Dritte sind nur mit vorheriger Einwilligung des Urheberrechtsinhabers bzw. der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH zulässig.
11. Haftung
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des/der Teilnehmenden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Die IHK Bildungszentrum Halle Dessau GmbH haftet nicht für Schäden (Unfälle, Beschädigungen, Diebstahl/Verlust mitgebrachter Gegenstände und Fahrzeuge oder für Zertifikats- bzw. Titelmissbrauch; insbesondere auch nicht für Folgeschäden, die sich aus der Veranstaltung ergeben), es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Jeglicher Missbrauch der im Rahmen eines gerätegebundenen Lehrgangs/Seminars zur Verfügung gestellten Hard- und Software kann zu Schadenersatzansprüchen seitens der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH führen. Des Weiteren haftet die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH nicht für das Verhalten von Teilnehmenden am Online-Lernen. Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH ist nicht verpflichtet, zwischen Teilnehmer(n)/-innen ausgetauschte Daten auf ihre Vollständigkeit, Korrektheit und Rechtmäßigkeit hin zu prüfen und behält sich das Recht vor, strafbare oder unerwünschte Inhalte zu jedem Zeitpunkt und ohne Rücksprache mit dem Verursacher nach eigenem Ermessen zu entfernen.
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des/der Teilnehmenden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Die IHK Bildungszentrum Halle Dessau GmbH haftet nicht für Schäden (Unfälle, Beschädigungen, Diebstahl/Verlust mitgebrachter Gegenstände und Fahrzeuge oder für Zertifikats- bzw. Titelmissbrauch; insbesondere auch nicht für Folgeschäden, die sich aus der Veranstaltung ergeben), es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Jeglicher Missbrauch der im Rahmen eines gerätegebundenen Lehrgangs/Seminars zur Verfügung gestellten Hard- und Software kann zu Schadenersatzansprüchen seitens der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH führen. Des Weiteren haftet die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH nicht für das Verhalten von Teilnehmenden am Online-Lernen. Die IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH ist nicht verpflichtet, zwischen Teilnehmer(n)/-innen ausgetauschte Daten auf ihre Vollständigkeit, Korrektheit und Rechtmäßigkeit hin zu prüfen und behält sich das Recht vor, strafbare oder unerwünschte Inhalte zu jedem Zeitpunkt und ohne Rücksprache mit dem Verursacher nach eigenem Ermessen zu entfernen.
12. Nebenabreden
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Nicht leitendes Personal der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH ist zur Vereinbarung mündlicher Nebenabreden nicht berechtigt.
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Nicht leitendes Personal der IHK Bildungszentrum Halle-Dessau GmbH ist zur Vereinbarung mündlicher Nebenabreden nicht berechtigt.
13. Vertragswirksamkeit
Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Teilnahmebedingungen bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
Im Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Teilnahmebedingungen bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
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